Aktuelle Pressemitteilungen Kreisverband Kelheim
ÖDP reicht Petition beim Deutschen Bundestag zum Ausstieg Deutschlands aus dem Euratom-Vertrag ein
Ein Themenschwerpunkt bei der Jahreshauptversammlung des ÖDP-Kreisverbandes letzter Woche in Kelheim war die Forderung der ÖDP nach einem sofortigen…
Vorschlag für ein Nutzungskonzept des Geländes zwischen Donaudamm und Altstadt Kelheim
Aus der Presse konnte ich vor ca. 3 Wochen entnehmen, dass die Stadt Kelheim bezüglich einer Nutzung des Wöhrdplatzes am Südrand der Kelheimer…
Das Oberste Bayerische Verwaltungsgericht kippt das geplante Mega-Silo im Hafen Kelheim
Presseinformation Mit seiner Entscheidung vom 15.10.2010 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem von der Spedition Fichtl in Saal/Do.…
ÖDP-Kreisverband Kelheim gegen Verlängerung der Laufzeit des Atomkraftwerkes Isar 1
Hiermit beantrage ich, dass der Landkreis Kelheim (vertreten durch den Umweltausschuss als nächstmöglich tagendes beschließendes Gremium des…
ÖDP fordert öffentliche Behandlung des Themas "Neues Dienstrecht für Beamte" im Kreistag
Hiermit beantrage ich, dass TOP 3 (neues Dienstrecht für Beamte) der Personalausschusssitzung am 20.10.2010 in öffentlicher Sitzung behandelt wird.<//…
ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz kontert die ablehnende Haltung von Landrat Faltermeier zum Erlass einer Infofreiheitssatzung für den Landkreis Kelheim
Erlass einer Infofreiheitssatzunghier: Ergänzung meines Antrages vom 03.09.2010 nach Übersendung der Stellungnahme des Ausschusses des Landkreistages…
ÖDP fordert erneut Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für den Landkreis
Für die ÖDP im Kreistag Kelheim stelle ich folgende Anträge: 1. Es wird eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen über Angelegenheiten…
Antrag auf Vorlage eines 5-Jahres-Planes für größere Baumaßnahmen
Hiermit beantrage ich, wie bereits bei der Haushaltssitzung am 23.02.2010 erläutert, für die nächste Kreistagssitzung am 26.07.2010 die Vorlage eines…
Rapsasphalt als ökologische und gesundheitliche Alternative im Straßenbau
Im Landkreis Straubing-Bogen wurden nach Angaben des dortigen Landratsamtes gute Erfahrungen mit dem umweltfreundlichen und weniger…
"Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass man die Gesundheit anderer nicht schädigt"
Am 4. Juli geht es im Volksentscheid um die Annahme des Volksbegehrens für einen konsequenten Nichtraucherschutz in Wirtschaften, Kneipen, Bars,…