Anlass ist die geplante bundesweite Kürzung der Vergütung für sogeannte Beleghebammen, also selbstständig tätige Hebammen. Die geplanten Kürzungen bis…
Kelheim/Mainburg - ÖDP-Fraktionssprecher im Kreistag Kelheim, Kreisrat Peter-Michael Schmalz, hatte beantragt, dass das Förderprogramm für kleinere…
Kelheim/Mainburg - ÖDP-Kreistagsfraktion im Kreistag des Landkreises Kelheim fordert die Beantragung von sogenannten Leistungsgruppen, also von den…
Beitrag von Bernhard G. Suttner
Eines der gefährlichsten Urteile über demokratische Akteure ist der Vorwurf: „Wahlversprechen werden nicht gehalten!" Die aktuelle Bundesregierung ist bekanntlich sehr schnell in diese Grube gestürzt,…